Rechtliches
Impressum
Angaben zum Anbieter und Kontaktmöglichkeiten.
Musterfassung: Alle Angaben in eckigen Klammern sind Beispiele und vor Verwendung zu prüfen und zu ersetzen.
1. Anbieter
[Beispiel: Max Mustermann]
[Beispiel: Musterstraße 1]
[Beispiel: 10115 Berlin]
[Beispiel: Deutschland]
2. Kontakt
Elektronische Post
[Beispiel: kontakt@example.com]
Unmittelbare Kommunikation
[Beispiel: Text- oder Videosprechkontakt über https://kontakt.example.com]
Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten stehen in der Datenschutzerklärung.
3. Vertretung und Register
Bedingte Angaben: Nur ausfüllen und beibehalten, soweit sie auf den Anbieter zutreffen. Nicht zutreffende Felder sind zu entfernen.
Falls eine rechtliche Vertretung besteht
Vertretungsberechtigte Person: [Beispiel: Max Mustermann]
Vertretungsfunktion: [Beispiel: Geschäftsführer einer GmbH]
Falls eine Registereintragung besteht
Registerart: [Beispiel: Handelsregister]
Registergericht oder registerführende Stelle: [Beispiel: Amtsgericht Musterstadt]
Registernummer: [Beispiel: HRB 12345, fiktive Nummer]
Identifikationsnummern, sofern vorhanden
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer nach § 27a UStG: [Beispiel: DE123456789, fiktive Nummer]
Wirtschafts-Identifikationsnummer nach § 139c AO: [Beispiel: DE123456789-00001, fiktive Nummer]
4. Weitere bedingte Pflichtangaben
Die folgenden Angaben sind nur im jeweiligen Sonderfall erforderlich. Trifft keiner zu, ist dieser Abschnitt einschließlich des Verweises in der Schnellnavigation zu entfernen.
Bei zulassungspflichtigen Tätigkeiten:
Zuständige Aufsichtsbehörde: [Beispiel: Aufsichtsamt Musterstadt, Musterstraße 1, 10115 Berlin, Deutschland; https://aufsicht.example.com]
Bei reglementierten Berufen:
Kammer: [Beispiel: Rechtsanwaltskammer Musterstadt]
Gesetzliche Berufsbezeichnung: [Beispiel: Rechtsanwalt]
Staat der Verleihung: [Beispiel: Deutschland]
Berufsrechtliche Regelungen: [Beispiel: Bundesrechtsanwaltsordnung und Berufsordnung für Rechtsanwälte]
Zugang zum Wortlaut: [Beispiel: https://berufsrecht.example.com/regelungen]
Bei freiwilligen Angaben zum Kapital:
Stamm- oder Grundkapital: [Beispiel: Stammkapital 25.000 Euro]
Noch ausstehende Einlagen, falls nicht alle Geldeinlagen eingezahlt sind: [Beispiel: 12.500 Euro]
Bei Abwicklung oder Liquidation einer betroffenen Gesellschaftsform:
Status: [Beispiel: Max Mustermann GmbH in Liquidation]
Bei audiovisuellen Mediendiensten:
Sitzland: [Beispiel: Deutschland]
Zuständige Regulierungs- und Aufsichtsbehörden: [Beispiel: Medienaufsicht Musterland, Musterstraße 1, 10115 Berlin, Deutschland; https://medienaufsicht.example.com]
5. Redaktionelle Verantwortung
Bedingte Angabe: Eine verantwortliche Person nach § 18 Abs. 2 MStV ist nur für journalistisch-redaktionell gestaltete Angebote anzugeben. Fällt das Angebot nicht darunter, ist dieser Abschnitt zu entfernen.
[Beispiel: Max Mustermann]
[Beispiel: Musterstraße 1]
[Beispiel: 10115 Berlin]
[Beispiel: Deutschland]
Bei mehreren verantwortlichen Personen ist der jeweilige Verantwortungsbereich eindeutig zuzuordnen: [Beispiel: Max Mustermann – Regelwerk und redaktionelle Beiträge zum Spielbetrieb].
6. Verbraucherstreitbeilegung
Die Erklärung nach § 36 VSBG ist anhand der tatsächlichen Teilnahmebereitschaft oder Teilnahmeverpflichtung und des Umfangs der Informationspflicht auszufüllen.
Erklärung: [Beispiel: Wir sind bereit, bei Streitigkeiten aus Nutzungsverträgen mit Verbrauchern an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.]
Nur bei einer Teilnahmeverpflichtung oder freiwilligen Verpflichtung sind zusätzlich die zuständige Stelle und die ausdrückliche Teilnahmeerklärung anzugeben:
Name: [Beispiel: Verbraucherschlichtungsstelle Musterstadt]
Anschrift: [Beispiel: Musterstraße 1, 10115 Berlin, Deutschland]
Website: [Beispiel: https://schlichtung.example.com]
Teilnahmeerklärung: [Beispiel: Wir verpflichten uns, bei Streitigkeiten aus Nutzungsverträgen mit Verbrauchern an einem Streitbeilegungsverfahren vor der Verbraucherschlichtungsstelle Musterstadt teilzunehmen.]